AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für jupunu.de

Inhaber: Ralf Pape. Uferstraße 19, 32657 Lemgo, Deutschland

Jupunu.de ist ein Kleinanzeigenportal für Eltern, die Baby- oder Kindersachen kaufen oder verkaufen wollen.

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen den Nutzern und jupunu.de

§ 1 Registrierung und Account

1. Eine Registrierung ist nur erforderlich, sofern Sie Artikel anbieten oder kaufen wollen. Nutzer, die nach Baby- oder Kindersachen suchen oder lediglich stöbern wollen, müssen sich nicht registrieren.

Nutzungs- und registrierungsberechtigt sind ausschließlich volljährige natürliche Personen. Minderjährige bedürfen zur Registrierung und Nutzung die Einwilligung von der Erziehungsberechtigten.

Unternehmen sind weder nutzungs- noch registrierungsberechtigt. Verkäufe oder Käufe durch Unternehmen sind nicht gestattet. Die einzige Möglichkeit, für Unternehmen auf jupunu.de zu erscheinen, liegt in entsprechenden Werbeanzeigen.

Es besteht im Hinblick auf jeden Nutzer kein Anspruch auf eine Registrierung. Diese kann jeder Zeit ohne Angaben von Gründen verwehrt werden.

2. Für die Registrierung benötigen Sie eine E-Mail Adresse und ein individuelles Passwort. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, das Passwort geheim zu halten, es nicht an Dritte weiterzugeben und zu garantieren, dass niemand außer der Nutzer selbst über diesen Account Handlungen vornimmt. Andernfalls können sich Ansprüche gegen den Accountinhaber als Störer ergeben.

3. Durch die Registrierung versichert der Nutzer, dass die angegebenen Daten, insbesondere Vor- und Nachname und E-Mail Adresse, aktuell sind und der Wahrheit entsprechen. Alle Daten sind vollständig anzugeben.

Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

Unvollständige oder mit nicht wahrheitsgemäßen Angaben erfolgte Registrierungen können jederzeit ohne Angabe von Gründen gelöscht werden.

4. Jeder Nutzer dieses Kleinanzeigenportals hat diese AGB zur Kenntnis zu nehmen und zu akzeptieren. Bei registrierten Nutzern erfolgt die Bestätigung, die AGB sowohl zur Kenntnis genommen zu haben als auch diese zu akzeptieren, durch die Registrierung. Ein Nutzungsvertrag kommt durch die Bestätigung der AGB zustande.

5. Bei einem Verstoß gegen die AGB behält sich jupunu.de das Recht vor, den jeweiligen Account vorübergehend oder längerfristig zu sperren oder zu löschen.

6. Wurden sämtliche laufenden Tätigkeiten abgeschlossen, kann der Account jederzeit und sofort von dem Nutzer gelöscht werden.

§ 2 Verkaufen über jupunu.de

1. Anzeigen

a) Die Anzeigen dürfen lediglich Artikel für Baby’s und Kinder enthalten. Anzeigen mit anderen insbesondere anstößigen Inhalten sind nicht zulässig. jupunu.de behält sich das Recht vor, diese Anzeigen zu löschen und Sanktionen gegen den entsprechenden Nutzer zu verhängen.

b) In den Anzeigen sind die Artikel/Waren vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben und in eine zutreffende Kategorie einzuteilen. Alle Pflichtfelder sind entsprechend auszufüllen. Ob weitere Details bereits in der Anzeige erscheinen sollen, bleibt dem Nutzer überlassen. Etwaige Mängel, die dazu geeignet sind, den Wert der Ware zu mindern, sind anzugeben und ggf. mit Fotos zu belegen.

c) Es ist strengstens untersagt eine Anzeige, die gegen das Gesetz, diese AGB, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt, einzustellen. Anzeigen dürfen ferner nicht irreführend sein oder die Inhalte anderer Anzeigen beinhalten. Dementsprechend darf ein Artikel nur einmal angezeigt werden. Mehrfache Anzeigen des Nutzers, die denselben Artikel beinhalten, sind verboten und werden ggf. gelöscht. Auch hier behält sich jupunu.de das Recht vor, diese Anzeige zu löschen und Sanktionen gegen den entsprechenden Nutzer zu verhängen.

d) Fotos, die der Veranschaulichung des Artikels dienen, müssen von exakt diesem Artikel stammen. Es ist untersagt, in der Anzeige Fotos aus dem Internet oder Dritter zu nutzen. Ferner ist es nicht gestattet, pornographische, sexistische oder gewaltverherrlichende Fotos zu veröffentlichen, selbst wenn auf diesen der entsprechende Artikel zu sehen sein sollte. Jupunu.de behält sich das Recht vor, solche Anzeigen zu löschen und Sanktionen gegen den entsprechenden Nutzer zu verhängen.

e) Beschreibungen, Fotos und weitere Inhalte anderer Anzeigen dürfen ohne Einwilligung des Inhabers nicht für eigene Anzeigen verwendet werden. Eine solche Einwilligung ist unwiderruflich; ein Widderuf wegen außerordentlichen Grundes bleibt unberührt.

f) Der Nutzer versichert mit der Freischaltung der Anzeige der alleinige Eigentümer des Artikels zu sein oder mit Einwilligung der/des Eigentümer(s) zu handeln.

g) Jupunu.de übernimmt keine Verantwortung für die Qualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Anzeige. Es besteht keine Verpflichtung zur Überprüfung der Anzeigen seitens jupunu.de. Sollte jedoch eine Anzeige gemeldet oder gefunden werden, welche den AGB nicht entspricht, behält sich jupunu.de das Recht vor, diese unverzüglich zu löschen. Davon betroffen sind insbesondere Anzeigen mit gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen, kriegsverherrlichenden, missbräuchlichen, sexistischen, grobanstößigen, jugendgefährdenden, terroristischen, fanatischen oder anderweitig extremistischen Inhalten. Selbstverständlich sind auch alle strafbaren Inhalte erfasst.

h) Jupunu.de weist ausdrücklich darauf hin, dass beim Einstellen eines Artikels per GPS oder durch die Eingabe der Postleizhal der Standort ermittelt wird. Die Angabe der Postleitzahl hat wahrheitsgemäß zu erfolgen. Die Standortermittlung soll primär den Interessenten die Möglichkeit geben, nach Artikeln in seiner Umgebung zu suchen. Ferner werden diese standortbezogenen Daten dazu genutzt, um auch standortbezogene Werbung anzeigen zu können, sofern Sie die kostenlose App oder die Website nutzen.

2. Kaufvertrag

a) Ein Vertragsschluss erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern; jupunu.de wird niemals zur Vertragspartei.

b) Das Veröffentlichen der Anzeige gilt als Aufforderung an andere Nutzer, ihrerseits ein Angebot abzugeben. Vor Vertragsabschluss besteht keine Verpflichtung zum Verkauf seitens des Verkäufers. Die Anzeige kann ohne weiteres gelöscht werden.

c) Nimmt der Verkäufer das Angebot des potentiellen Käufers an, kommt ein verbindlicher Kaufvertrag zustande. Ab diesem Zeitpunkt ist es untersagt, die Anzeige oder den Account zu löschen, bis die Transaktion erfolgreich beendet ist.

3. Zahlung

a) Zulässige Zalungsmittel sind die Banküberweisung zwischen den Mitgliedern oder bei persönlicher Abholung des Artikels auch die Barzahlung. Es liegt in der Verantwortung der Vertragsparteien die Bankdaten – und im Gegenzug die Lieferadresse – korrekt zu übermitteln. Sowohl für die Übermittlung als auch für den gesamt Ablauf der Transaktion sind die Nutzer selbst verantwortlich, jupunu.de übernimmt dafür keine Haftung (siehe § 6)

b) Der Kaufpreis ist in EUR zu zahlen. Zusätzlich hat der Käufer eventuell nicht inbegriffene Versandkosten zu tragen (siehe 4.Versand). Wurde ein Kaufvertrag geschlossen, ist der Kaufpreis sofort fällig. Der Verkäufer hat das Recht, die Ware erst zu versenden, wenn er den vollständigen Kaufpreis erhalten hat.

c) jupunu.de erstellt keine Quittungen oder Vergleichbares. Unterlagen, die der Verkäufer oder Käufer zur Buchführung, Beweissicherung etc. benötigt, sind eigenständig zu beschaffen und zu speichern.

4. Versand

a) Die Vertragsparteien haben die Versandart zu vereinbaren. Die Kosten des Versandes (Porto und Verpackung) trägt der Käufer, sofern diese nicht bereits im Kaufpreis enthalten sind. Jupunu.de empfiehlt eine entsprechende Versicherung des Versandes, dies liegt allerdings im Ermessen der Vertragsparteien.

Wird der versicherte Versand gewählt, hat der Verkäufer dem Käufer die Sendungsverfolgungsnummer mitzuteilen. Unabhängig von der Versandart sind auf Nachfrage auch Angaben zum Versanddatum sowie Versandunternehmen zu machen.

b) Jupunu.de weist ausdrücklich darauf hin, dass unter Versandkosten nur die tatsächlich anfallenden Kosten des Versandes zu verstehen sind. Der Verkäufer darf also zusätzlich zum Kaufpreis nur Versandkosten verlangen, die tatsächlich durch den Versand entstehen. Dabei handelt es sich insbesondere um Kosten für: Verpackung, Versandkosten die der Verkäufer an das Versandunternehmen zahlen muss, sowie eventuell zusätzliche Kosten aufgrund eines versicherten Versandes. Diese Kosten müssen tatsächlich angefallen sein. Weitere Kosten sind keine Versandkosten. Sollte Jupunu.de davon Kenntnis erlangen, dass die Versandkosten ungewöhnlich hoch sind, hat der Verkäufer die entsprechenden Belege der Versandkosten vorzuweisen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden oder besteht trotz dieses Nachweises weiterhin der Verdacht der Heraufsetzung der Versandkosten zum Vorteil des Verkäufers, behält sich jupunu.de vor, diesen Nutzeraccount vorübergehend zu sperren oder zu löschen.

5. Abschluss der Transaktion

Sobald der Verkäufer den vollständigen Kaufpreis erhalten hat, ist die Anzeige dieses Artikels zu löschen und der Artikel innerhalt von fünf Werktagen zu versenden.

6. Verkauf von Artikeln, die auf jupunu.de erworben worden sind

Es ist grundsätzlich möglich, Artikel, die selbst auf jupunu.de gekauft wurden, auch wieder über dieses Portal zu verkaufen.

Es ist jedoch untersagt, ohne Einwilligung des ursprünglichen Verkäufers, dessen Beschreibungen, Fotos etc. dafür zu nutzen. Diese Einwilligung kann nicht widerrufen werden; ein Widerruf wegen außerordentlichen Grundes bleibt unberührt. Eigenes Bildmaterial und eigene Beschreibungen sind zulässig, sofern sie diesen AGB entsprechen.

Derjenige, der einen solchen Artikel verkaufen möchte, ist auch bei Verwendung der Anzeigeninhalte des „Vor-Verkäufers“ für die Richtigkeit und Aktualität verantwortlich.

7. Sonstiges

a) Der Käufer kann nach den gesetzlichen Regelungen vom Kaufvertrag zurück treten. Daraufhin haben die Vertragsparteien den Kauf eigenständig rückabzuwickeln.

b) Auktionen oder Gewinnspiele sind auf jupunu.de untersagt. Erlaubt ist es, die Anzeige der Verhandlungsbasis zu erstellen. Inwieweit diese Verhandlungen stattfinden und für den Käufer oder Verkäufer erforderlich sind, liegt im Verantwortungsbereich der betroffenen Nutzer.

§ 3 Nachrichtendienst

a) Nutzer können über den Nachrichtendienst von jupunu.de miteinander kommunizieren. Insbesondere soll diese Kommunikation dem Zweck dienen, nähere Informationen zu bestimmten Artikeln/Anzeigen einzuholen sowie Verhandlungen zu führen.

b) Es ist untersagt, über diese Nachrichten Werbung oder Viren zu versenden. Ferner darf durch den Nachrichtendienst keine Beleidigung oder Belästigung anderer Nutzer erfolgen. Des Weiteren sind alle Inhalte, die gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen, nicht als Inhalt einer Nachricht über den Nachrichtendienst jupunu.de geeignet.

c) Sollte jupunu.de einen Verstoß feststellen oder sollte dieser gemeldet werden, behält sich jupunu.de das Recht vor, diesen Nutzeraccount vorübergehend zu sperren oder zu löschen. Eine Angabe von Gründen ist dazu nicht erforderlich.

d) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Codierungssystem für die E-Mails unter Nutzern existiert, um präventiv zu gewährleisten, dass sich Nutzer durch Spam-Mails anderer Nutzer nicht belästigt oder gestört fühlen. Für jeden neuen Artikelkauf gibt es eine neue E-Mail Adresse aus dem System. Zusätzlich behält sich jupunu.de eine manuelle Prüfung von Nachrichteninhalten bei Auffälligkeiten und/oder Hinweisen vor.

§ 4 Gebühren

Ob für die Nutzung des Portals jupunu.de Gebühren entstehen, entscheidet der Nutzer selbst, indem er zwischen der gebührenpflichtigen App ohne Werbeanzeigen und der kostenlosen App mit Werbeanzeigen wählt.

Für die Nutzung der Website werden keine Gebühren fällig.

Jupunu.de behält sich jedoch das Recht vor, dies zu ändern. Sollte es zu einer solchen Änderung kommen, wird dies allen Nutzern ausdrücklich mitgeteilt. Des Weiteren müssen die Nutzer bei der Nutzung einer gebührenpflichtigen Leistung dieser nochmals zustimmen.

Sollte eine gebührenpflichtige Leistung in Anspruch genommen werden, das entsprechende Entgelt jedoch nicht oder nicht rechtzeitig gezahlt werden, behält sich jupunu.de vor, diesen Nutzeraccount zu löschen und weitere rechtliche Schritte einzuleiten.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie als Verbraucher handeln, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (jupunu.de; Inhaber Ralf Pape, Uferstraße 19, 32657 Lemgo, Deutschland) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlang, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster – Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular auf und senden Sie es zurück)

An:

Jupunu.de

Inhaber: Ralf Pape

Uferstraße 19

32657 Lemgo

support@jupunu.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistungen:

 

– Bestellt am (*) / erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher (s)

– Anschrift des/der Verbraucher (s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 6 Schutz geistigen Eigentums

Die Verletzung von Urheberrechten oder anderen Rechten, die dem Schutz des geistigen Eigentums dienen, können durch den Inhaber des entsprechenden Rechts bei jupunu.de gemeldet und die Beseitigung beantragt werden.

Für eine solche Meldung ist es erforderlich eine E-Mail mit folgenden Angaben an jupunu.de zu senden:

– Nutzername des Nutzers, der die verletzende Anzeige veröffentlicht hat sowie die entsprechende Anzeige (Wir empfehlen den Link zu dieser Anzeige in die E-Mail einzufügen. Dadurch wird uns die Suche nach dieser Anzeige erheblich erleichtert und Ihre Angelegenheit kann insgesamt schneller bearbeitet werden.)

– Nachweis, dass es sich dabei um Ihr geistiges Eigentum handelt

– Art der Rechtsverletzung am eigenen geistigen Eigentum

§ 7 Haftung

a) jupunu.de übernimmt keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Anzeigen oder für die Beschaffenheit, Qualität oder Legalität der angebotenen Artikel. Alle Anzeigen stammen von Nutzern, jupunu.de bietet lediglich einen Raum für Kleinanzeigen.

b) Für eine den AGB entsprechende Nutzerkommunikation sind die Nutzer verantwortlich. Bei gemeldeten Verstößen wird jupunu.de die betroffenen Nutzer kontaktieren. Allerdings besteht keine Garantie dafür, dass vor einer Meldung eine ordnungsgemäße Kommunikation mit den erlaubten Inhalten stattfindet. Auch nach einer solchen Meldung, kann es einige Zeit dauern, bis der Sachverhalt aufgeklärt und die Nutzer kontaktiert worden sind. Jupunu.de ist nicht verpflichtet diesen Meldungen innerhalb einer bestimmten Frist nachzugehen.

c) jupunu.de haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Jupunu.de haftet ebenso für das schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, sollte es zu einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Schuldnerverzug oder einer von jupunu.de zu vertretenden Unmöglichkeit kommen.

d) Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss regelmäßig vorhersehbaren Schäden begrenzt. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder Erfüllungsgehilfen.

e) jupunu.de haftet für mittelbare Schäden (bspw. Entgangener Gewinn) nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder Erfüllungsgehilfen.

f) Die oben genannten Haftungsbegrenzungen sind -ausschlüsse gelten nicht, sofern jupunu.de ausdrücklich eine Garantie übernommen hat und für Schäden die durch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herbeigeführt worden sind. Weiterhin sind zwingende gesetzliche Regelungen des AGB von jupunu.de vorrangig, sodass dann keine Haftungsbegrenzungen oder -ausschlüsse stattfinden.

g) Der Nutzer stellt jupunu.de von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber jupunu.de wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer veröffentlichte Anzeigen geltend machen. Der Nutzer trägt die notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten von jupunu.de, sofern dieser Nutzer die Rechtsverletzung auch zu vertreten hat. Alle Informationen, die für die Rechtsverteidigung erforderlich sind, hat der Nutzer jupunu.de unverzüglich und in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen.

§ 8 Pflichten von jupunu.de

a) jupunu.de möchte allen Nutzern zu Ihrem eigenen Wohl ermöglichen, das Portal entsprechend den AGB zu nutzen.

Sollte es also dazu kommen, dass der begründete Verdacht besteht, dass Nutzer gegen geltende Gesetze, diese AGB, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, wird jupunu.de insbesondere zum Schutz anderer Nutzer, Sanktionen verhängen.

Dabei kann es neben Verwarnungen oder vorübergehenden Sperrungen auch zur Löschung des betroffenen Nutzeraccounts kommen. Die Wahl der Sanktion trifft jupunu.de, wobei eine bestimmte Reihenfolge nicht einzuhalten ist.

Ist ein Nutzeraccount gelöscht worden, so wurde der Nutzungsvertrag aufgehoben, und es ist untersagt, sich erneut auf jupunu.de zu registrieren oder als Käufer ohne Registrierung aktiv zu werden.

b) Jupunu.de stellt die Webseite sowie die App zur Verfügung. Im Zuge von technischen Anpassungen, Modernisierungen etc. darf jupunu.de das Layout, die Funktionen und Dienste jederzeit erweitern, einschränken, aufheben oder weitere hinzufügen. Aktualisierungsmaßnahmen dienen der Verbesserung der Nutzung des Kleinanzeigenportals. Sie werden hauptsächlich zum Wohl der Nutzer durchgeführt und bedürfen keiner Ankündigung oder ähnlichem.

Nutzer haben während dieser Arbeiten keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit der Webeseite oder der App.

§ 9 Datenschutz

Alle registrierten Nutzer erlauben jupunu.de die veröffentlichten Inhalte unentgeltlich in eigenen oder anderen Medien zu nutzen. Eine zeitliche und örtliche Beschränkung besteht dabei nicht.

Insbesondere geben die Nutzer ihr Einverständnis, dass die veröffentlichten Anzeigen allen anderen Nutzern dieses Kleinanzeigenportals gezeigt werden dürfen. Ebenfalls räumen die Nutzer jupunu.de das Recht zur Anzeige, Bearbeitung, Veränderung oder zur sonstigen Verwendung ein.

Durch die Nutzung des Kleinanzeigenportals jupunu.de sind die Nutzer mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung persönlicher Daten durch jupunu.de einverstanden.

Nähere Informationen dazu finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Diese Datenschutzbestimmungen sind eine Ergänzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen Nutzern des Kleinanzeigenportals und jupunu.de abschließend. Es existieren keine anderen Vereinbarungen.

Auf den Nutzungsvertrag findet das Deutsche Recht keine Anwendung.

Jupunu.de kann die Rechte und Pflichte aus dem Nutzungsvertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat auf Dritte übertragen.

Ferner kann jupunu.de die Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gründen ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden den Nutzern mitgeteilt und sind ab dem Zeitpunkt der Zustimming der Nutzer wirksam.

Sollten ewinzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung wird durch entsprechende gesetzliche Regelungen ersetzt. Mangelt es an einer gesetzlichen Regelung, wird im Rahmen von Verhandlungen eine Regelung, entsprechend den wirtschaftlichen Verhältnissen beider Parteien, gefunden.

Jupunu, Oktober 2015